Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland den Umgang Brandenburgs mit dem Bau der Gigafactory Berlin-Brandenburg gelobt: “Es freut mich, dass Brandenburg mit Tesla zeigt, wie man mit unseren Gesetzen und Fördermöglichkeiten auch in kurzer Zeit Dinge durchsetzen kann.”
Auf die Frage nach Kritik an Tesla zeigte sie zwar Verständis, dass, wer glaubte, dass sich in den Vororten Berlins sicher nie Industrie ansiedeln würde, sich nun frage, was das für ihn bedeute. Proteste gehörten zum Wesen der Demokratie und Einsprüche würden bearbeitet, so die Kanzlerin. Insgesamt sähe sie aber eine “große Zustimmung”.
Einwendungen gegen die Errichtung der Fahrzeugfabrik in Grünheide werden seit 23. September erörtert. “Der Erörterungstermin ist ein zentraler Termin in einem Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung. Er bietet den Einwendern die Möglichkeit, unmittelbar mit der Genehmigungsbehörde und dem Antragsteller ins Gespräch zu kommen”, heißt es in der Erklärung des Landes Brandenburg. Die abschließende Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen und der Einwendungen beginnt aber erst danach. Die Diskussionen verlaufen nach Medienberichten sachlich und konstruktiv, aber zäh.
Der Bebauungsplans für das Tesla-Gewerbegebiet liegt seit heute im Rathaus von Grünheide öffentlich aus, die Gemeindevertreterversammlung soll am 26. November darüber entscheiden.
