Rund 12.000 neue Mitarbeiter will Tesla in den kommenden Jahren in der 8.000 Einwohner-Gemeinde Grünheide in Brandenburg beschäftigen. Bis zu 40.000 neue Wohnungen könnten mittel- und langfristig in der Region entstehen.
Die damit verbundenen Herausforderungen waren für den Verband der Privaten Bausparkassen Anlass, das Institut für Zukunftspolitik mit einer Fallstudie zu beauftragen. D Politik und Verwaltung können viel aus dem Tesla-Projekt lernen. Dabei zeigt sich vor allem auch, wie wichtig vereinfachte und schnellere Baugenehmigungsverfahren sind.
„Ein Gigaprojekt wie Tesla braucht das Zusammenspiel aller politischen Akteure in Land und Region, die Akzeptanz der Bürger und eine Vision für die Zukunft“, heißt es in der Kuzstudie. Für Infrastrukturprojekte ähnlicher Größenordnung ergäben sich aus dem Tesla-Projekt drei zentrale Konsequenzen:
- eine Beschleunigung der Zulassungsverfahren für Infrastrukturmaßnahmen – für die sich im Bundestagswahljahr Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und unabhängige Sachverständige wie der Nationale Normenkontrollrat aussprechen,
- eine schnelle Ausweisung von Bauflächen sowie
- eine offensive und beteiligungsorientierte Informationspolitik.
Bis zu 40.000 neue Wohnungen
Mit der Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg entsteht eine der größten Autofabriken weltweit, und das in eine der kleinsten Gemeinden Deutschlands. Mit Tesla werden sich weitere Zulieferunternehmen und Dienstleister ansiedeln. Die Region soll zum Vorreiter des Strukturwandels hin zu einer klimaneutralen Mobilität und Wirtschaft werden.
Die Anforderungen an die Verkehrs-, Wohn- und soziale Infrastruktur in der Region sind ebenso erheblich wie die Konsequenzen für kommende Infrastruktur- und Großprojekte. Bis zu 40.000 neue Wohnungen könnten in der Region entstehen, die damit zu einer der größten europäischen Metropolregionen werden würde, so das Institut für Zukunftspolitik.
Zusammenspiel von Bund, Ländern und Kommunen entscheidend
Für den Landrat des Landkreises Oder-Spree, Rolf Lindemann (SPD), ist „die Investition nach 30 Jahren Strukturwandel mit hoher Arbeitslosigkeit ein wichtiger Lichtblick und eine neue industrielle Grundlage für die nächste Generation.“ Henryk Pilz (CDU), Bürgermeister der Stadt Erkner, fordert mehr Schnelligkeit auf Landesebene: „Tesla ist nicht zu schnell, unsere Ministerien sind zu langsam, weil Fachpersonal fehlt. Wir müssen agiler und schneller werden.“
Am Ende entscheidet das Zusammenspiel aller Akteure über den Erfolg eines Großvorhabens, fasst Christian König vom Verbands der Privaten Bausparkassen, die Kurzstudie zusammen: „Insbesondere kleine Kommunen brauchen von Bund und Ländern unbürokratische Unterstützung und schnellere Verfahren bei komplexen Infrastrukturprojekten.“ Mit Blick auf den Bereich Wohnen spricht er sich für ausreichendes Bauland aus, das auch Wohneigentumsbildung ermögliche. Die Bauämter bräuchten ausreichend Personal. Durch einen Verzicht auf überzogene Auflagen könnten zudem Baukosten gesenkt werden.
Quellen: Pressemitteilung des Verbands der Privaten Bausparkassen, Fallstudie “Zusammen wachsen” – TESLA und die Folgen für die Zukunft von Wohnen und Infrastruktur einer Region (pdf)
