Der Bundesverband eMobilität fordert konkrete Ausstiegsfristen für Verbrenner-Fahrzeuge in Deutschland.
Der Verband wirft der Bundesregierung vor, dass sie trotz gestiegenem CO2-Ausstoß und Wärmerekord im Winter ihre Möglichkeiten zur Bekämpfung des Klimawandels und zum Erhalt heimischer Wertschöpfungspotenziale nicht ausschöpfe. Während sich zahlreiche Länder in Europa bereits auf verbindliche Zulassungsverbote von Verbrenner-Fahrzeugen verständigt hätten, bleibe Deutschland in dieser Frage weiterhin ohne konkrete Ziele. Trotz der nach wie vor hohen CO2-Mengen im Verkehrssektor sei kein politischer Impuls erkennbar, wonach die Produktion und Neuzulassung und später auch die Nutzung fossiler Antriebe beendet wird.
„Vor dem Hintergrund, dass Brüssel inzwischen über eine Reduktion der zulässigen Emissionen um 55 Prozent nachdenkt, wird die Kluft in den Zielvorstellungen von EU und Deutschland immer deutlicher. Mit ihrer Zögerlichkeit beweist die Bundesregierung, dass sie sich weder für die Umwelt noch für die Wirtschaft zielgerichtet einsetzt“, kommentiert Markus Emmert, BEM-Vorstand, die Tatenlosigkeit.
„Würden die Unternehmen schon heute wissen, was der Gesetzgeber für 2030 vorsieht, hätte der Markt klare Rahmenbedingungen und die Unternehmen die notwendige Planungs- und Finanzierungssicherheit.“
Im europäischen Ländervergleich ist Norwegen beim Verbrenner-Ausstieg ganz vorn, dort gilt ein Zulassungsverbot von Verbrenner-Fahrzeuge ab dem Jahr 2025. Irland, die Niederlande oder Schweden haben das Produktions-Ende für 2030 vereinbart. Frankreich und Spanien steigen spätestens 2040 aus.
