Die Grüne Liga Brandenburg und der Nabu Brandenburg haben erneut eine Niederlage in ihren Klagen gegen die Tesla Gigafactory Grünheide einstecken müssen: Eine sogenannte Anhörungsrüge wurde vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg abgewiesen.
Mitte Juli hatte das Gericht eine Beschwerde der beiden Umweltverbände gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt (Oder) zurückgewiesen. Es ging darum, dass Tesla Anlagen in der Gießerei, Lackiererei und im Karosseriebau sowie Tanks testen darf.
Grüne Liga und Nabu hatten dann in ihrer Rüge angeführt, das Gericht habe ihnen nicht ausreichend Möglichkeiten gegeben, ihre Argumente vorzutragen und ihr Recht auf rechtliches Gehör verletzt. Das Gericht lehnte die Rüge aber ab.
Die beiden Verbände versuchten schon durch mehrere rechtliche Mittel, vorzeitige Genehmigungen zum Bau der Gigafactory Berlin zu verhindern. Sie könnten nun noch vor dem Bundesverfassungsgericht gegen diese Entscheidung klagen.
Quellen: rbb, Business Insider
